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Datenschutz

Diese Datenschutzhinweise beschreiben ausschließlich die datenschutzrelevanten Verarbeitungen, die für den technischen Betrieb und die Bereitstellung der Website erforderlich sind (zum Beispiel Serverbetrieb, notwendige Cookies, Consent-Management, Webanalyse ohne Cookies, Einbindung optionaler externer Inhalte). 
Unsere Website nutzt TLS-Verschlüsselung (HTTPS). Wir setzen zudem organisatorische und technische Maßnahmen ein, um Daten vor Verlust, Manipulation oder unbefugtem Zugriff zu schützen (z.um Beispiel Härtung der Systeme, Zugriffskontrollen, regelmäßige Updates, HSTS).
Für die E-Mail-Kommunikation wird eine Transportverschlüsselung (TLS) zwischen Mailservern in der Regel eingesetzt. Eine Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit kann dennoch nicht vollständig gewährleistet werden. Für schutzwürdige Inhalte nutzen Sie bitte sichere Übermittlungswege (zum Beispiel Briefpost oder – falls angeboten – gesicherte Portale oder Verschlüsselungen).

Verantwortliche Stelle
Die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:
Stadt Mülheim an der Ruhr
Am Rathaus 1
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 455 0
E-Mail: info@muelheim-ruhr.de
Web: www.muelheim-ruhr.de

Datenschutzbeauftragte/r
Der/die Datenschutzbeauftragte/r ist erreichbar unter:
Datenschutzbeauftragte/r der Stadt Mülheim an der Ruhr
Am Rathaus 1
45468 Mülheim an der Ruhr
E-Mail: datenschutz@muelheim-ruhr.de

Datenkategorien
Es werden solche Daten erhoben und verarbeitet, die wir von Ihnen beim Besuch der Website mitgeteilt bekommen. Die konkret betroffenen Datenkategorien hängen daher von Ihrer Nutzung ab.

Zwecke
Die Daten werden zu folgenden Zwecken erhoben und verarbeitet:
•    Betrieb und Bereitstellung der Website
•    Informations- und Kommunikationsaufgaben
•    Sicherheit/Fehlerdiagnose
•    Einwilligungsverwaltung 
•    barrierearme Nutzung 
sowie optional für die Anzeige externer Inhalte und Übersetzungsfunktionen.  

Rechtsgrundlagen
Die datenschutzrechtlich relevanten Bestimmungen, insbesondere solche der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Datenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) sowie des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) werden bei der Datenerhebung und Datenverarbeitung berücksichtigt. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung finden aufgrund folgender Rechtsgrundlagen statt:
•    Art. 6 I e DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW (Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben, insbesondere Informations- und Kommunikationsaufgaben) beziehungsweise vorrangiger spezialgesetzlicher Regelungen;
•    Art. 6 I c DSGVO (Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen wie zum Beispiel Barrierefreiheitsvorgaben);
•    Art. 6 I a DSGVO (Einwilligung) für optionale externe Inhalte und optionale Funktionen;
•    Art. 6 I f DSGVO (berechtigte Interessen), soweit anwendbar für nicht-hoheitliche Prozesse;
•    § 25 II Nr. 2 TTDDG (Speichern/Lesen von Informationen, die unbedingt erforderlich sind);
•    § 25 I TTDDG (für optionale Inhalte/Funktionen mit Cookies/IDs/Local Storage).  

Speicherdauer
Grundsätzlich werden erhobene Daten nur solange verarbeitet und gespeichert, wie es für die Erfüllung der entsprechenden Aufgabe tatsächlich erforderlich ist. Die konkrete Speicherdauer ist dabei im Wesentlichen abhängig von dem Zweck der Datenverarbeitung sowie von verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten und den gesetzlichen Verjährungsfristen.

Rechte der betroffenen Personen
Unter den dortigen gesetzlichen Voraussetzungen bestehen folgende Rechte:
•    Widerrufsrecht (Art. 7 III DSGVO, jedoch wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt);
•    Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO);
•    Berichtigungsrecht (Art. 16 DSGVO);
•    Löschungsrecht (Art. 17 DSGVO);
•    Einschränkungsrecht (Art. 18 DSGVO);
•    Datenübertragbarkeitsrecht (Art. 20 DSGVO);
•    Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO);
•    Recht auf menschlichen Entscheider (Art. 22 DSGVO);
•    Recht auf Rat des Datenschutzbeauftragten (Art. 38 IV DSGVO)
•    Recht auf Anfrage und Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, namentlich zum Beispiel bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Land Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestraße 2 - 4, 40213 Düsseldorf; Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf; Telefon: 0211 / 38424-0; Fax: 0211/38424-999; E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de (Art. 57 I e, 77 DSGVO);
•    Recht auf gerichtliche Rechtsbehelfe (Art. 78, 79 DSGVO);
•    Recht auf Vertretung (Art. 80 DSGVO);
•    Recht auf Schadensersatz (Art. 82 DSGVO);
•    Recht auf Anregung eines Bußgeldverfahrens (Art. 83 DSGVO, jedoch eingeschränkt bei öffentlichen Stellen wegen § 32 DSG NRW).

Automatisierte Entscheidungen/Profiling
Es findet keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach Art. 22 DSGVO statt.

Empfänger und Auftragsverarbeiter
Die Daten erhalten grundsätzlich nur diejenigen Personen, die diese zur Erfüllung ihrer Aufgaben brauchen. Mögliche Empfänger außerhalb der Stadt Mülheim an der Ruhr sind:
•    Consent-Management-System „Klaro!“: KIProtect GmbH, Linienstraße 71, 10119 Berlin (Konfiguration/Betrieb durch uns und Speicherung der Einwilligungsparameter in Ihrem Browser)

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten findet im Regelfall nicht statt. Soweit Empfänger in Drittländern sitzen (z. B. USA bei Google), stützen wir Übermittlungen auf das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF), sofern der Empfänger zertifiziert ist, und/oder auf EU-Standardvertragsklauseln (SCCs). Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbieter.
Teilweise bedienen wir uns zur Erfüllung ihrer Aufgaben externer Dienstleistender, welche die Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Diese Dienstleistenden kommen zum Beispiel aus den Bereichen IT und Telekommunikation, Druck und Versand.

Pflicht zur Bereitstellung und Folgen der Nichtbereitstellung
Die technisch notwendigen Daten (zum Beispiel Server-Logdaten, notwendige Cookies) sind für den Betrieb und die Darstellung der Website erforderlich. Ohne diese Daten ist die Nutzung der Website nur eingeschränkt oder nicht möglich. Optionale Inhalte/Funktionen werden nur mit Ihrer Einwilligung geladen. Ohne die Einwilligung stehen diese spezifischen Funktionen nicht zur Verfügung, jedoch bleibt die übrige Website nutzbar.


Verarbeitungen im Einzelnen

Server-Logfiles
Bei jedem Zugriff auf unsere Webseite werden automatisch Daten durch das System erfasst und in Server-Logfiles gespeichert. Diese Daten sind technisch erforderlich, um die Webseite korrekt anzuzeigen und die Systemsicherheit zu gewährleisten.
•    Datenkategorien: IP-Adresse, Datum/Uhrzeit, aufgerufene URL, Referrer-URL, HTTP-Status, übertragene Datenmenge, User-Agent (Browser/OS), ggf. Fehlercodes.  
•    Zwecke: Auslieferung der Inhalte, Stabilität, Sicherheit, Fehleranalyse, Missbrauchs-/Angriffserkennung.
•    Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW.
•    Empfänger: Hosting-Dienstleister (EU).
•    Speicherdauer: max. 14 Tage; darüber hinaus nur, soweit zur Aufklärung sicherheitsrelevanter Vorfälle erforderlich.
•    Hinweise: Keine Zusammenführung mit anderen Daten, keine Profilbildung.


Cookies und Local Storage des Redaktionssystems (Drupal)
Wir setzen technisch notwendige First-Party-Cookies/Local-Storage-Einträge ein, die für Betrieb und Sicherheit der Seite erforderlich sind. Die Cookies speichern beispielsweise Ihre Sitzung, prüfen Formularübertragungen auf Sicherheit oder merken sich Ihre Spracheinstellung. Folgende technisch notwendige Cookies werden gesetzt:
•    SESS[hash] (Domain: muelheim-ruhr.de) für Sitzungserhaltung, Login, Formulare;
•    Drupal.visitor.[name] für Besuchereinstellungen (z. B. Sprache);
•    has_js für die Erkennung eines aktivierten JavaScripts.
Die Rechtsgrundlagen lauten Art. 6 I e DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW; § 25 II Nr. 2 TDDDG.


Cookie- und Einwilligungsverwaltung mit Klaro! 
Zur Einholung und Verwaltung Ihrer Einwilligungen nach Art. 6 I a DSGVO nutzen wir das Open-Source-Tool Klaro!, entwickelt von der KIProtect GmbH, Linienstraße 71, 10119 Berlin. Klaro! ermöglicht es, datenschutzkonform zu entscheiden, welche externen Inhalte (z. B. YouTube-Videos, Karten) geladen werden dürfen.
•    Zwecke: Einholung, Speicherung und Verwaltung Ihrer Einwilligungen; Nachweisführung.
•    Rechtsgrundlagen: Art. 6 I f DSGVO (berechtigtes Interesse am rechtssicheren Betrieb/Nachweis); § 25 II Nr. 2 TTDDG.
•    Speicherdauer: Einwilligungsparameter typischerweise 12 Monate im Browser; Sie können diese jederzeit über die „Cookie-Einstellungen“ zurücksetzen.  
•    Empfänger: keine Übermittlung an Drittanbieter; Verarbeitung serverseitig durch uns. 


Webanalyse mit Matomo 
Zur statistischen Auswertung der Nutzung unseres Internetangebots verwenden wir die Open-Source-Webanalyse-Software Matomo. Der Betrieb findet ausschließlich auf von uns administrierten Servern in der EU statt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.  
Die Matomo-Installation ist so konfiguriert, dass keine Cookies gesetzt werden. Wir berücksichtigen zudem Do-Not-Track-Signale Ihres Browsers. Wenn Sie diese Funktion in Ihrem Browser aktivieren, wird Ihr Besuch automatisch von der statistischen Erfassung ausgenommen.
•    Datenkategorien: aufgerufene Seiten/Events, Zeitstempel, verkürzte IP, User-Agent, Endgerät, Betriebssystem, Browsertyp/-version, Referrer-URL.  
•    Zwecke: statistische, pseudonymisierte Auswertung zur Optimierung des Webangebots.
•    Rechtsgrundlage: Art. 6 I e DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW.
•    Speicherdauer: 13 Monate (aggregierte/pseudonymisierte Nutzungsdaten).  

 

Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, wenn sich rechtliche oder technische Anforderungen ändern. Die jeweils aktuelle Version ist auf dieser Seite abrufbar.

Stand: 22.10.2025

 

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