Tagesordnung für die konstituierende Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
am Freitag, 05. März 2021, 13:00 Uhr,
Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen
Hinweis:
Das Rathaus in Essen ist aktuell für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Sicherheitsdienst am Eingang hat eine Information zu der Veranstaltung und eine Teilnehmerliste vorliegen. Für die Ausschussmitglieder und Vertreter der Verwaltung sind ausreichend Sitzplätze im Ratssaal bzw. auf der Tribüne vorhanden, um den Mindestabstand zu wahren und die Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen einhalten zu können.
Es besteht auch am Sitzplatz die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske.
Die Stadt Essen ist bei der Durchführung von Veranstaltungen zur Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmenden verpflichtet. Dazu ist die Erfassung der persönlichen Daten aller Teilnehmenden erforderlich und nach § 13 Absatz 2 i.V.m. § 4a Coronaschutzverordnung NRW vom 07. Januar 2021 (CoronaSchVO NRW) vorgeschrieben.
Zur zwingend erforderlichen Erfassung sämtlicher Teilnehmer*innen und Zuhörenden werden in den Vorbesprechungen und im Ratssaal entsprechende Anwesenheitslisten ausgelegt.
| TOP | Beratungsgegenstände | Vorlagennummer |
|---|---|---|
| A) | Öffentlicher Teil | |
| 1. | Abstimmung der Tagesordnung | |
| 2. | Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers | 001 |
| 3. | Wahl der / des Ausschussvorsitzenden | |
| 4. | Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden | |
| 5. | Zulässigkeit eines schriftlichen Verfahrens für die Fassung von Beschlussempfehlungen im vbA RFNP | 002 |
| 6. |
PPP Präsentation: Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen |
|
| 7. |
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) 47 HER: General Blumenthal / ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg Referent-/innen: Dezernenten der Städte Essen, Herne, Mülheim an der Ruhr |
003 |
| 8. |
Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr |
004 |
| 9. |
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 35 E: Pferdebahnstraße/Berthold-Beitz-Boulevard (ESSEN 51) 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz) 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule) Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen |
005 |
| 10. | Sitzungstermine 2022 | 006 |
| 11. |
Aktuelle Entwicklungen in der Region
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007 |
| 12. | Anträge | |
| 13. | Anfragen von Ausschussmitgliedern | |
| 14.. |
Mitteilungen der Verwaltung Rechtswirksamkeit von Änderungsverfahren (Mitteilung): 32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage) Referent-/in: Dezernent der Stadt Essen 33 OB Zeche Sterkrade Referent-/in: Dezernent der Stadt Oberhausen 36 MH Uhlenhorstweg / Fasanenweg Referent-/in: Dezernent der Stadt Mülheim an der Ruhr |
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| B) | Nicht öffentlicher Teil | |
| ./. |
22. Februar 2021
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